Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen zum Widerrufsrecht
1. Gültigkeit:
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Internetshop „bdsm-onlineshop.com" Inh. Herr Christoph Pacho , Theresienplatz 5-7 90403 Nürnberg (im Folgenden "bdsm-onlineshop.com" genannt) und den natürlichen und juristischen Personen, die den Shop nutzen (im Folgenden "Kunden" genannt).
2. Vertragsschluß
Ihre an uns gerichtete Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Auf diese Bestellung hin erhalten Sie von uns eine Bestätigungs-E-Mail zum Bestelleingang, die noch keine Annahme des Angebots darstellt.
Der Vertrag kommt erst dann mit bdsm-onlineshop.com zustande, wenn wir die Ware an Sie versenden. Dazu erhalten sie eine weitere E-Mail zur Versandbestätigung.
Alle Bestellungen werden bei bdsm-onlineshop.com gespeichert. Sollte ein Kunde seine Bestellunterlagen verlieren, kann bdsm-onlineshop.com dem Kunden, nach Aufforderung per E-mail, umgehend eine Kopie seiner Bestelldaten zusenden.
bdsm-onlineshop.com bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere altersbeschränkungsfreien Produkte können nur von volljährigen Personen erworben werden.
3.Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, hat er, wenn er von
seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der
Sache die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht erbracht wurde, es sei denn, daß die gelieferte Ware nicht der
bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
4.Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher bei Bestellungen im Onlineshop
Nachfolgende Widerrufsbelehrung richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Danach ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Christoph Pacho
Theresienplatz 5-7
90403 Nürnberg
eMail: info@bdsm-onlineshop.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Preisangaben
Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer (Bruttopreise).
6. Verfügbarkeit, Ersatzlieferung, Änderungs der Lieferung
bdsm-onlineshop.com ist nicht zur Lieferung verpflichtet, falls die bestellten Waren ausverkauft sind. Ist Ware nicht mehr in der bestellten Menge verfügbar, wird bdsm-onlineshop.com eine Teillieferung vornehmen.
Die voraussichtlichen Lieferzeiten können Sie der Produktbeschreibung entnehmen. Wenn keine Lieferzeit angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von 30 Tagen.
7. Lieferkonditionen
bdsm-onlineshop.com liefert ausschließlich in Deutschland.
Die Ware wird durch einen von bdsm-onlineshop.com beauftragten Logistikdienstleister ausgeliefert. Dabei fallen die auf bdsm-onlineshop.com unter dem Punkt Versandkosten genannten Kosten an.
8. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung durch den Kunden kann nach dessen Wahl erfolgen durch: Vorkasse, Paypal, Zahlung mit Kreditkarte über Paypal.
Für den Fall, dass bei Zahlung per Bankeinzug eine Lastschrift durch mangelnde Deckung oder anderer, vom Kunden zu vertretender Umstände, zurückgewiesen wird, ist bdsm-onlineshop.com berechtigt, die hierdurch entstandenen Kosten (Bankgebühren) dem Kunden in Rechnung zu stellen. Dafür wird das Bankinstitut des Kunden ermächtigt, im Falle der Rückgabe der Banklastschrift den Namen und die Anschrift des Kontoinhabers mitzuteilen.
Für den Fall, dass eine Zurückweisung durch das Bankinstitut des Kunden erfolgt, wird bdsm-onlineshop.com die Bestellung weder annehmen noch ausführen.
9. Erfüllung der Lieferverpflichtung
Die Lieferverpflichtung von bdsm-onlineshop.com gilt als erfüllt, wenn die bestellte Ware durch den Auslieferer des beauftragten Logistikdienstleister übergeben wurde. Die Lieferung erfolgt, solange die Ware bei unseren Zulieferern verfügbar ist. Falls innerhalb von vierzig Tagen keine Lieferung möglich ist, wird der Kunde von bdsm-onlineshop.com informiert.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie der Neben- und Versandkosten das Eigentum von bdsm-onlineshop.com .
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist bdsm-onlineshop.com zur Rücknahme der gelieferten Waren (nach Mahnung) berechtigt. Der Kunde ist dann zur Herausgabe der Waren verpflichtet.
11. Haftung für Transportschäden
Für den Fall, dass Teile der gelieferten Ware oder die gesamte gelieferte Ware Transportbeschädigungen aufweisen, die während des Transportes durch den Auslieferer des Logistikdienstleisters entstanden sind, liefert bdsm-onlineshop.com Ersatzware, wenn und soweit eine Schadensmeldung durch den Auslieferer des Logistikdienstleisters vorgelegt wird oder der Schaden sonst in geeigneter Weise glaubhaft gemacht werden kann.
12. Produktangaben und zugesicherte Eigenschaften
bdsm-onlineshop.com ist immer bemüht Abbildungen, Texte und Informationen von Produkten im Internetauftritt www.bdsm-onlineshop.com und auf anderen Marktplätzen und in Publikationen auf dem aktuellsten Stand zu halten.
Dies ist nicht gleichbedeutend mit einer Zusicherung, dass die Produktabbildungen verpflichtend sind.
bdsm-onlineshop.com haftet nicht für Fehler in den Produktbeschreibungen.
bdsm-onlineshop.com haftet nicht für die in den Produktbeschreibungen angegebenen sensorischer und optischer Eigenschaften der Produkte.
13. Gewährleistung und Haftung
Bis 24 Monate nach Lieferung hat der Kunde Anspruch auf Ersatzlieferung, wenn die gelieferte Ware nicht mittlerer Art und Güte entspricht.
Schadenersatzansprüche gegen bdsm-onlineshop.com sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, bdsm-onlineshop.com hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
Dies gilt nicht im Fall der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, insoweit gilt die gesetzliche Regelung. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
bdsm-onlineshop.com haftet in gleicher Weise, wenn von einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Mitarbeiter eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, leicht fahrlässig verletzt wird. Soweit die Haftung von bdsm-onlineshop.com ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Insbesondere schließt bdsm-onlineshop.com eine Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden aus.
Im Fall der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von bdsm-onlineshop.com auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
Erfolgt die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferten Waren innerhalb von 20 Tagen an bdsm-onlineshop.com zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei bdsm-onlineshop.com ein, ist bdsm-onlineshop.com berechtigt, Ersatz für die zuerst gelieferte Ware zu verlangen und diesen Ersatz von dem zur Zahlung benannten Zahlungsmittel abzubuchen.
14. Veröffentlichung von Kundenmeinungen
bdsm-onlineshop.com legt großen Wert auf die Meinung ihrer Kunden und deren Bewertungen der angebotenen Produkte. Soweit Kundenrezensionen bzw. Bewertungen für einzelne Produkte auf den Internetseiten von bdsm-onlineshop.com veröffentlicht werden, ist bdsm-onlineshop.com für deren Inhalte nicht haftbar.
15. Urheberrecht der Inhalte des Internetauftritts
Alle Texte und Abbildungen auf den Seiten von bdsm-onlineshop.com sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Ihre Vervielfältigung, auch auszugsweise, ist verboten.
16.Gerichtsstand
Bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand, wenn der Käufer Vollkaufmann ist. Dies gilt ebenso, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.
17. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: 08.2010
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